Gesundheitsminister Philipp Rösler: Entwurf für die Reform
Roesler legt Entwurf fest
Entwurf von Rösler
Nach reichlichen Ăśberlegungen und einer stressigen und Kritikreichen Vorbereitungszeit, ist es nun endlich soweit. Der Gesundheitsminister Phillip Rösler, hat seinen Entwurf zur Reformierung des Gesundheitswesens, an die Regierung geschickt. Die Fraktion der Koalitionsregierung, hat diese Schrift nun als “Diskussionsentwurf” vorliegen. Bereits in diesem Jahr, soll noch darĂĽber Diskutiert werden. Schon im September beginnt das Kabinett mit seiner Aufgabe. Der Bundestag wird sich im Herbst ausgiebig damit befassen. Sehr konkrete Angaben, werden in diesem Entwurf, ĂĽber die zu reformierenden Bereiche gemacht. Als Grundlage werden etliche KĂĽrzungen der Ausgaben aufgefĂĽhrt. Die Einsparungen, die folgen werden, betreffen alle Bereiche des Gesundheitswesens. Das angestrebte Ziel, sind Summen in Milliardenhöhe. Auch die fĂĽhrenden Berufsgruppen der Ă„rzte und Kliniken, sowie die Pharmaindustrie sind in die SparmaĂźnahmen einbezogen worden. Höchst umstritten, aber unbedingt notwendig, sind diese ReformmaĂźnahmen. FĂĽr die Arbeitgeber und Arbeitnehmer kommt auch noch eine Erhöhung des Beitragssatzes hinzu. Etwa 0,3 Prozent wird dieser angehoben. FĂĽr betragspflichtige Einkommen bedeutet es, einen Krankenklassenbeitrag von 15,5 %. Zusatzbeiträge sollen weiterhin erhoben werden. Bestehende Zusatzbeiträge werden angehoben und auch die Ausweitung der zusätzlichen Zahlung wird angestrebt. Der Sozialausgleich ist auch ein weiteres Feld, der neuen Reform. FĂĽr die Arbeitgeber und die Rentenversicherung ist es in Zukunft wesentlich leichter. Hier wird die Abwicklung vereinfacht, denn auch die BĂĽrokratie ist ein erheblicher Kostenfaktor. Daher wird jedes Jahr fĂĽr den durchschnittlichen Zusatzbeitrag, jeweils im Herbst neu geschätzt. Das Defizit der gesetzlichen Krankenkasse, dient als Grundlage der neuen Schätzung. Sollte der zusätzliche Beitrag zwei Prozent des Versicherten-Einkommen ĂĽbersteigen, so ist die Differenz an die Versicherten auszuzahlen.